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          Beijing setzt Kennzeichnungspflicht nun strikter um

          (German.china.org.cn)

          Montag, 08. August 2022

            

          Die Regel bestand zwar schon lange, wurde aber nicht immer strikt umgesetzt – das soll sich nun ?ndern. Beijing hat nach Nancy Pelosis Besuch auf Taiwan angekündigt, die Kennzeichnungspflicht für Produkte von der Insel streng umzusetzen und in dem Zuge Bezeichnungen wie ?Made in Taiwan“ nicht mehr zu tolerieren. Damit soll Experten zufolge auch ein klares Zeichen an die Gesch?ftsleute auf der Insel gesendet werden.

          Als weitere m?gliche wirtschaftliche Auswirkung des provokativen Besuchs der Sprecherin des US-Repr?sentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel Taiwan, hat das chinesische Festland Berichten zufolge die Durchsetzung der Kennzeichnungsvorschriften für Importe von der Insel versch?rft. Das deutet darauf hin, dass das Festland keine Unklarheiten in der Taiwan-Frage mehr zulassen werde - auch nicht im Wirtschafts- und Handelsbereich.

          Der US-Technologieriese Apple habe seine Zulieferer bereits angewiesen, sich strikt an die Zollvorschriften des chinesischen Festlandes zu halten und Produkte von der Insel Taiwan nicht als ?Made in Taiwan" zu kennzeichnen, berichtete die Nikkei am Freitag.

          Experten erkl?rten, der neue Schritt k?nnte den Handlungsspielraum der abtrünnigen Gesch?ftsleute auf der Insel Taiwan für ihre Gesch?fte auf dem chinesischen Festland weiter einschr?nken. Dem Nikkei-Bericht zufolge hat Apple seine Zulieferer darüber informiert, dass die Beh?rden des chinesischen Festlandes damit begonnen haben, eine eigentlich schon seit langem geltende Regel nun strikter durchzusetzen. Diese Regel besagt, dass in Taiwan hergestellte Teile und Komponenten entweder als in ?Taiwan, China" oder in ?Chinesisch-Taipeh" hergestellt gekennzeichnet werden müssen, um zu vermeiden, dass Lieferungen zur überprüfung zurückgehalten werden. Bereits Anfang 1999 hatte Chinas Allgemeine Zollverwaltung (GAC) festgelegt, dass Waren und ihre Pakete, deren Beschriftung gegen das Ein-China-Prinzip verst??t, nicht zur Ein- oder Ausfuhr zugelassen werden dürfen. Das bedeutet, dass die Vorschriften des Festlandes über die Verwaltung von Ursprungszeugnissen und die Etikettierung im Handel zwischen den beiden Stra?en eigentlich schon seit vielen Jahren durchgesetzt werden.

          Laut Gao Lingyun, einem Experten an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASS) in Beijing, war die Durchsetzung der Kennzeichnungsvorschriften in der Vergangenheit allerdings nicht sehr streng. Da die Taiwan-Beh?rden vorschreiben, dass auf der Insel hergestellte Exportgüter mit ?Taiwan" oder der so genannten ?Republik China" gekennzeichnet werden müssen, h?tten viele Exporteure aus Taiwan die mit Waren beladenen Kisten nach dem Verlassen der H?fen auf der Insel mit ?Taiwan, China" gekennzeichnet, um die Vorschriften zu umgehen, so Gao.

          Trotz der Besorgnis über m?gliche Handelshemmnisse sei dies nach Pelosis Besuch eher eine Haltung, um das Ein-China-Prinzip gegenüber den Gesch?ftsleuten auf der anderen Seite der Stra?e zu betonen, machte Mei Xinyu, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Handelsministerium, am Samstag klar. Der Besuch von Pelosi auf der Insel und die Anbiederungsversuche der abtrünnigen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) h?tten die Taiwanfrage weiter eskalieren lassen. Vor diesem Hintergrund sei die Kennzeichnungsvorschrift eigentlich nur eine klare Botschaft an die Gesch?ftsleute in Taiwan, dass sie eine Entscheidung treffen müssten, so Mei.

          Ma Jihua, ein erfahrener Industrieanalyst, sagte am Sonntag, dass es bei der Umsetzung des Ein-China-Prinzips keine Grauzone geben werde und dass der Schritt den Handlungsspielraum der Separatisten effektiv einschr?nken und sie ihrer Finanzierungsquellen berauben werde.

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